| Wie gut es dem System der Sozialversicherung geht |
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| Dienstag, 08 April 2008 | |
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Die gesetzlichen Sozialversicherungen haben aus verschiedenen Gründen 2007 sehr gut abgeschnitten – bis auf die Pflegeversicherung. (verpd) Die Haushalte der gesetzlichen Sozialversicherung haben im vergangenen Jahr mit einem Überschuss von insgesamt neun Milliarden Euro abgeschlossen. Im Jahr zuvor hatte das Plus 20,5 Milliarden Euro betragen, da durch Umstellung in der Beitragsfälligkeit in 2006 eine Monatseinnahme zusätzlich verbucht werden konnte.Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilte, blieben die Ausgaben in der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, der Alterssicherung der Landwirte sowie der Bundesanstalt für Arbeit im Berichtsjahr mit 467,2 Milliarden Euro nahezu konstant. Die Einnahmen sanken wegen des oben beschriebenen Basiseffekts um 2,3 Prozent auf 476,3 Milliarden Euro. Mit einem positivem Ergebnis schloss dabei auch die gesetzliche Rentenversicherung, die trotz 0,8 Prozent höherer Ausgaben noch einen Überschuss von einer Milliarde Euro erwirtschaften konnte. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die etwa 20 Millionen Rentner in diesem und im nächsten Jahr mit Rentenerhöhungen von 1,1 Prozent und etwa zwei Prozent am wirtschaftlichen Aufschwung beteiligt werden, indem die sogenannte Riester-Dämpfung für zwei Jahre ausgesetzt wird . GKV schließt mit Gewinn von 1,8 Milliarden EuroIn der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ergab sich 2007 ein Finanzierungs-Überschuss von 1,8 Milliarden Euro.Vor allem durch die Mehrwertsteuer-Erhöhung bedingt stiegen die Ausgaben um 4,3 Prozent auf 154,6 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite konnten die gesetzlichen Krankenkassen ihre Einnahmen um 4,5 Prozent auf 156,5 Milliarden Euro verbessern. Dabei wirkten sich zum einen Beitragssatz-Anhebungen auf durchschnittlich 14,8 von 14,2 Prozent ebenso einnahmesteigernd aus wie die höhere Zahl der Sozialversicherungs-Pflichtigen. Aufgrund der Gesundheitsreform kehrten allein rund 100.000 Nichtversicherte in die GKV zurück. Mit dem ab 2009 geplanten Gesundheitsfonds fürchten Kritiker weitere Beitragssatz-Anhebungen auf bis zu 15,5 Prozent . Die gesetzliche Pflegeversicherung (SPV) wies im Berichtszeitraum ein Defizit von 321 Millionen Euro aus. Hier steigen die Beitragssätze ab 1. Juli diesen Jahres um 0,25 Prozentpunkte, was zu jährlichen Mehreinnahmen von rund 2,5 Milliarden Euro führen soll. 2006 war wegen der zusätzlichen einmaligen Mehreinnahmen ein Plus von 451 Millionen Euro verbucht worden. Arbeitsagentur bleibt trotz Beitragssenkung im PlusDie gute Konjunktur und die damit verbundenen niedrigeren Arbeitslosenzahlen bescherten der Bundesagentur für Arbeit trotz rückläufiger Beiträge zur Arbeitslosen-Versicherung hohe Überschüsse. Das Plus reduzierte sich allerdings den Angaben des Statistischen Bundesamtes zufolge auf 6,6 Milliarden Euro. Im Vorjahr war noch wegen des Basiseffekts ein Gewinn von 11,2 Milliarden Euro entstanden. Zudem waren zum 1. Januar 2007 die Beiträge zur Arbeitslosen-Versicherung von 6,5 Prozent auf 4,2 gesenkt worden. Seit Jahresbeginn sind die Beiträge auf 3,3 Prozent weiter abgesenkt worden, auch um einen Ausgleich für die höheren Pflegebeiträge zu schaffen. Auf der Ausgabenseite gingen bei der Bundesagentur 2007 die Auszahlungen um 17,2 Prozent auf noch 37,6 Milliarden zurück. |
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