| Kompromiss bei Pflegereform |
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| Dienstag, 11 März 2008 | |
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Die Pflegereform soll noch vor Ostern im Bundestag verabschiedet werden. Die Gesundheitsministerin hat diesbezüglich den Kompromiss in der Koalition zu den Pflegestützpunkten begrüßt. (verpd) Im Zuge der kurzfristig zur Verabschiedung anstehenden Pflegereform erwartet das Gesundheitsministerium beim Aufbau der umstrittenen Pflegestützpunkte keinen bundesweiten Flickenteppich.Ursprünglich sollten bundesweit etwa 4.000 Pflegestützpunkte als zentrale Anlaufstelle aufgebaut werden, was von der Union und der FDP kritisiert wird. Sie befürchten die Fehlleitung von Geldern und den Aufbau unnötiger Bürokratie. Pflegestützpunkte sind jetzt LändersacheGesundheitsministerin Ulla Schmidt begrüßte am Rande einer Pressekonferenz in Berlin den nun zwischen den Koalitionsspitzen ausgehandelten Kompromiss, der es den Bundesländern überlässt, ob sie Pflegestützpunkte aufbauen wollen. Für die Pflegestützpunkte würden sich viele Länder – allen voran Rheinland-Pfalz – entscheiden, sagte Schmidt. Sie hätte zwar einen bundeseinheitlichen Aufbau der Pflegestützpunkte lieber gesehen; dieser werde aber auch so kommen. „Das wird ein Selbstläufer.“ Ein Sprecher des Verbands der privaten Krnakenversicherung e.V. (PKV-Verband) erklärte, durch den Koalitions-Kompromiss habe sich für die PKV nichts geändert. Man wolle weiterhin eigene Beratungsstellen aufbauen. Eine finanzielle Beteiligung am Aufbau der Pflegestützpunkte hatte der Verband stets abgelehnt. Pflegeversicherung finanziell besser als erwartetDie finanzielle Entwicklung in der sozialen Pflegeversicherung war im vergangenen Jahr nach Informationen einer Nachrichtenagentur besser als erwartet. Unter Berufung auf Regierungskreise hieß es, der Fehlbetrag habe noch 315 Millionen Euro betragen. Im Jahr zuvor hatte die Pflegeversicherung wegen zusätzlicher Einmaleinnahmen aus vorgezogenen Arbeitgeberleistungen mit einem Plus von 450 Millionen Euro abgeschlossen. Eine Ministeriumssprecherin konnte die Zahl nicht bestätigen, da das abschließende Ergebnis noch nicht vorliege. Nach den Daten des Statistischen Bundesamtes hatte die soziale Pflegeversicherung in den ersten neun Monaten 2007 noch ein Finanzierungsdefizit von 526 Millionen Euro aufgetürmt. |
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